Seit Anfang 2014 gibt es in Bonn Leitlinien für die Bürger*innenbeteiligung. In diesen Leitlinien sind verbindliche Kriterien benannt, nach denen die Beteiligung der Bürger*innen abläuft. Sie sind die Grundlage für eine transparente, verlässliche und stetige Beteiligung. Die Leitlinien setzen also den Rahmen für städtische Beteiligungsprozesse in Bonn.
Was sind die Leitlinien Bürger*innenbeteiligung?
Die Leitlinien sind selbstgegebene Spielregeln, um mehr Beteiligung in guter Qualität für die Bonner*innen an kommunalpolitischen Entscheidungen bzw. Vorhaben der Stadt zu ermöglichen. Sie bringen mehr Transparenz bei Entscheidungsprozessen. Es wird jedem die Möglichkeit gegeben, mitzureden und mitzugestalten. Die Leitlinien fördern eine Zusammenarbeit zwischen Einwohner*innenschaft, Politik und Verwaltung auf Augenhöhe und schaffen so neue Perspektiven.
Wie sind die Leitlinien Bürger*innenbeteiligung entstanden?
Nach der Entscheidung für mehr Bürger*innenbeteiligung in Bonn im Jahr 2010 sollte ein verbindlicher Rahmen für die zukünftigen Beteiligungsverfahren in Bonn geschaffen werden. Deshalb hat sich ab Mitte 2012 eine Arbeitsgruppe aus Einwohner*innenschaft, Politik und Verwaltung gebildet, deren Aufgabe es war, verbindliche Kriterien für die Bürger*innenbeteiligung zu entwickeln.
Im Rahmen von mehreren Arbeitstreffen und Workshops sowie einer Bürger*innenwerkstatt verbunden mit einer dreiwöchigen Onlinephase zum Bewerten und Kommentieren wurde ein Entwurf der Leitlinien erstellt. Im März 2014 hat der Rat der Stadt Bonn die „Leitlinien Bürger*innenbeteiligung Bonn“ beschlossen und in die Sammlung Bonner Ortsrecht aufgenommen.
Was bringen die Leitlinien Bürger*innenbeteiligung?
Die Leitlinien fördern eine kooperative Zusammenarbeit zwischen Einwohner*innenschaft, Politik und Verwaltung und können so neue Perspektiven schaffen.
Sie bringen mehr Transparenz bei Entscheidungsprozessen. Es wird jedem die Möglichkeit gegeben, mitzureden und mitzugestalten. In Zeiten sinkender Wahlbeteiligung, steigender Unzufriedenheit mit kommunalpolitischen Entscheidungen und zunehmender Politikverdrossenheit wird dies immer wichtiger.
