freiwillige Leistungen demokratisch strukturieren

Finanzen und Beteiligung
Sparvorschlag

Im Bereich der freiwilligen Leistungen bezuschusst die Stadt Einrichtungen, Projekte, Vorhaben usw. Den Umfang dieser Zuschüsse muss sie ausrichten an den Interessen der Bürger und Bürgerinnen. Diese Interessen werden deutlich aus den finanziellen Leistungen, die die Bürger und Bürgerinnen selbst und unmittelbar für diese Einrichtungen, Projekte, Vorhaben usw. erbringen. Wenn die Bürger und Bürgerinnen sich nur eingeschränkt finanziell engagieren, ist die Bezuschussung aus öffentlichen Mitteln ebenfalls nur eingeschränkt zulässig. Auch die Steuermittel sind Mittel der Bürger und Bürgerinnen. Die Volksvertreter haben mit diesen Mitteln grds. nach dem Maßstab umzugehen, den die Bürger und Bürgerinnen vorgeben durch Einsatz und Verwendung ihrer eigenen Mittel.

Kommentare

äh, wie bitte? Geht der Vorschlag auch noch mal in klarer Sprache? So wird das nichts...

@#1 @#1 Ich verstehe den Vorschlag auch nicht.

Ein bestechender Gedanke. Nur dass sich genau die Leute besonders engagieren können, denen ihre eigenen Interessen näher liegen, als die der weniger betuchten. Durchaus mit nachvollziehbarer Motivation. Aber wo bleiben die, denen es gerade so zum Überleben reicht? Die haben dann wieder keine Lobby.

Wenn ein Bürger " sich nur eingeschränkt finanziell engagiert" kann das geringes Interesse signalisieren. Es kann aber auch ganz viel anderes bedeuten, so z.B. dass eine Gruppe betroffen ist, die nich viel Geld hat.

Umgekehrt wird eher ein Schuh daraus: Wenn finanzkräftige Gruppen nicht genug Geld zusammenbekommen, kann das bedeuten, dass das allgemeine Interesse doch nicht so hoch wie behauptet wird. Z.B. Werbeaktion 5.000 x 5.000 € für das Festspielhaus.