Nützlichkeit von Förderleistungen (Subventionen) überprüfen

Sonstiges
Sparvorschlag

Zur Förderung von Wirtschaft und Tourismus erhalten Organisationen, Verbände und Unternehmungen öffentliche Zuwendungen in Form erschlossener Grundstücke, Kapital, Zinsvergünstigungen u. ä. Häufig werden solche Zuwendungen - quasi aus Gewohnheit - fortgesetzt, obwohl der ursprünglich angepeilte Erfolg längst erzielt worden ist. Ich vermute, dass sich derartige Zuwendungen in den Produktgruppen 1.15.01 (Wirtschaftsförderung) und 1.15.02 (Tourismus) des Haushaltsplans unter den Stichworten 'Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen' sowie 'Transferaufwendungen' finden. Ich schlage vor, die Verwaltung aufzufordern, die Sinnhaftigkeit derartiger Zuwendungen zu überprüfen und solche abzuschaffen, die nicht mehr nötig oder sinnvoll sind.

Kommentare

@#1 @#1 das geht nicht; Bonn, Stadt der Snobs. Hier sterben die Dummen nicht nur nicht aus, sondern sie werden gezüchtet und sogar importiert. Daher ist die UN-Stadt auch stets pleite - sie ist nicht geschäftsfähig.