Archiv: Bonn macht mit

Noch im Mai 2019 startet die Bürgerbeteiligung zur Bonner Bäderlandschaft. Sportdezernentin Dr. Birgit Schneider-Bönninger hat jetzt gemeinsam mit Sport- und Bäderamtsleiter Stefan Günther und der Gesellschaft für Bürgergutachten sowie Vertretern der Bergischen Universität Wuppertal den Ablauf vorgestellt. Bis Ende des Jahres soll ein sogenanntes Bürgergutachten vorliegen.

"Wie soll das zukünftige Bonner Bäderkonzept aussehen? Diese Frage stellen wir zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern. Mit der Zufallsauswahl soll sichergestellt werden, dass alle die gleiche Chance bekommen mitzuwirken, und alle Gruppen der Stadtgesellschaft vertreten sein können", erläuterte Dr. Schneider-Bönninger.

"Ziel des Verfahrens ist es, die Bedürfnisse der Nutzerinnen und Nutzer in Erfahrung zu bringen und auf dieser Grundlage dann ein Bürgergutachten zur Neugestaltung der Bonner Bäderlandschaft zu entwickeln", ergänzte Sport- und Bäderamtsleiter Günther.

Die am Prozess beteiligten Bonnerinnen und Bonner werden vier Tage lang von Fachleuten informiert und dann diskutieren, abwägen und entscheiden. Dieses Verfahren nennt sich "Bürgergutachten durch Planungszellen" und wird seit Anfang der 1970er-Jahre entwickelt, ausgebaut und erforscht.

Die Stadt Bonn hat die Gesellschaft für Bürgergutachten (gfb), die seit 2001 derartige Verfahren organisiert, mit der Durchführung des Beteiligungsverfahrens beauftragt. Die gfb arbeitet zusammen mit dem Institut für Demokratie- und Partizipationsforschung der Bergischen Universität Wuppertal (IDPF). Projektleiter Mark Schwalm und Prof. Dr. Hilmar Sturm haben das Verfahren gemeinsam mit dem IDPF-Leiter Prof. Dr. Hans J. Lietzmann vorgestellt.

In fünf Schritten zum Bürgergutachten

Bereits am Mittwoch, 15. Mai 2019, um 18.30 Uhr wird es eine öffentliche Auftakt-Veranstaltung im Forum der Bundeskunsthalle geben, die von Oberbürgermeister Ashok Sridharan eröffnet wird. Alle Bonnerinnen und Bonner sind eingeladen, sich vor Ort von der Gesellschaft für Bürgergutachten und dem IDFP der Uni Wuppertal über das Beteiligungsverfahren informieren zu lassen. An Thementischen und -wänden können alle ihre Ideen, Wünsche und Vorschläge einbringen. Diese werden zudem bis zum 12. Juni 2019 auf www.bonn-macht-mit.de gesammelt.

Die Vorschläge und Ideen werden geordnet und zu einem späteren Zeitpunkt wieder in den Prozess eingebracht. Zunächst sind Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen, Organisationen, Initiativen und Schulen als wesentliche Akteure der Bäderlandschaft gefragt In einer Planungswerkstatt tragen sie ihre Sichtweisen und Konzeptideen bei.

Ausgerüstet mit den Ergebnissen der offenen Beteiligung und der Planungswerkstatt entwickeln die unabhängigen Durchführungsinstitute gfb und IDPF ein Arbeitsprogramm für die Planungszellen. Dieses Programm wird bei einem Runden Tisch mit Expertinnen und Experten aus Behörden, Organisationen und mit anderen relevanten Akteurinnen und Akteuren besprochen.

Herzstück des Gesamtverfahrens sind vier Planungszellen. Diese bestehen aus jeweils 25 Personen ab 14 Jahren, die im Zufallsverfahren aus dem Einwohnermelderegister ausgewählt werden. Sie arbeiten vier Tage zusammen. Dabei werden sie von Expertinnen und Experten sowie Interessenvertretungen informiert, und zwar möglichst vielseitig bis kontrovers. Auch die Ergebnisse der öffentlichen Auftakt-Veranstaltung und der Planungswerkstatt werden hier einfließen.

Die Bürgergutachterinnen und Bürgergutachter diskutieren in wechselnd zusammengesetzten Kleingruppen. Diese Gruppen werden in einem Zufallsverfahren bestimmt. In den Gruppe geben die Teilnehmenden zu verschiedenen Themen ihre Empfehlungen und Einschätzungen ab. Die Vorschläge der Kleingruppen werden im Plenum nochmals individuell und anonym mit einem elektronischen System bewertet; diese Bewertungen sind für alle dauerhaft sichtbar.

Die Ergebnisse aller vier Planungszellen werden von der Gesellschaft für Bürgergutachten und dem Institut für Demokratie und Partizipationsforschung zusammengeführt und verdichtet. Das so entstandene Bürgergutachten wird von Beauftragten der Planungszellen geprüft und erst dann gedruckt. Übergeben wird es der Stadt Bonn durch die Bürgergutachterinnen und Bürgergutachter selbst. Zeitgleich wird es veröffentlicht und zwar im Internet und als gedruckte Broschüre.

Zeitplan für den Ablauf der Bürgerbeteiligung

•Mai: Zum Auftakt des Bürgerbeteilgungsverfahrens findet am 15. Mai 2019 um 18.30 Uhr eine Infoveranstaltung in der Bundeskunsthalle statt.

•Juni: Die Planungswerkstatt mit Bürgerinitiativen und Vereinen folgt.

•Juli: Runder Tisch mit Behörden sowie Expertinnen und Experten.

•September: Vier Planungszellen mit jeweils 25 im Zufallsverfahren ermittelten Bürgerinnen und Bürger tagen.

•November: Das Bürgergutachten wird öffentlich vorgestellt.

•Dezember: Das Gutachten wird in den politischen Gremien beraten.